der Neue 2

Auch diesen Sommer gab es einen Wechsel, der neue FSJ-ler hier in der Fraktion heißt jetzt Tobias. Das bin ich, und ich werde in nächster Zeit auch noch ein Foto und dann auch tolle Beiträge mit mehr als nur meinem Namen liefern ;-). Erstmal noch ein Infos über mich: Ich bin 18, bin hier bis Ende August und seit 2010 in der Grünen Jugend. Weitere Details folgen…

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Leere Reihen im Plenarsaal

Der Schock trifft die meisten Schülergruppen, die eine Landtagsdebatte besuchen. Keiner von ihnen versteht, warum häufig während der Reden deutlich unter der Hälfte der Abgeordneten anwesend ist. Haben die MdL nicht die Pflicht dort zu sitzen? Dafür bekommen sie schließlich ihr Geld. Liegt es nicht auch im Interesse der Redner möglichst gefüllte Zuhörerreihen zu haben?

An diese und weitere heikle Fragen hat sich das Österreichische Parlament herangewagt. In einem Infopapier versuchen sie diese zu beantworten.
Ich halte es für einen guten Versuch Licht ins Dunkel zu bringen, aber ein wenig mehr Selbstkritik und Hinterfragen der eigenen Praktiken kann der Politik nie schaden.

Den Flyer findet man im Netz unter: http://www.parlament.gv.at/ZUSD/PDF/VolleWahrheit_zum_leeren_Saal.pdf

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Sauregurkenzeit

„Sauregurkenzeit (auch Saure-Gurken-Zeit) ist ein sprichwörtlicher Ausdruck, der seit dem späten 18. Jahrhundert in Gebrauch ist. Der Ausdruck bezeichnete ursprünglich eine Zeit, in der es nur wenige Lebensmittel gab; ähnliche Ausdrücke sind das englische „season of the very smallest potatoes“ („Jahreszeit der kleinsten Kartoffeln“) und „cucumbertime“ („Gurkenzeit“).

Heute wird so unter Geschäftsleuten scherzhaft die Zeit des Hochsommers genannt, in der die meisten Leute Ferien machen und daher stille Geschäftszeit herrscht. Da sich zu dieser Zeit auch in Politik und Kulturleben wenig ereignet, wurde der Begriff vom Journalismus übernommen, um die nachrichtenarmen Wochen des Sommers zu bezeichnen, in denen die Seiten der Zeitungen häufiger als sonst mit nebensächlichen und kuriosen Meldungen gefüllt werden (die Verwendung ist also ähnlich der des „Sommerloches“).“
(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Sauregurkenzeit)

Auch wenn man es (noch) nicht als Sommerloch bezeichnen kann, ist es doch so, dass die Landtagsflure verlassen wirken.

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Land unter

“Wer die Elbe weiter vertiefen möchte braucht wenigstens ein Paar neue Gummistiefel!”

“Wenn die Landesregierung so weitermacht, steht denen das Wasser bald bis zum Hals!”

“Die Wellen der Empörung werden über Ihnen zusammenschlagen!”

oder auch: “Zur Überschreitung des Rubikon kann das richtige Schuhwerk für Mc Allister nicht schaden!”

So oder so ähnlich waren die Bemerkungen, die von (mehr oder weniger) Unbeteiligten am Rande der Debatte um die Elbvertiefung zu hören waren. Denn Stefan Wenzel hatte vorsorglich ein Paar gelb-schwarze Gummistiefel für den MP besorgt, die dieser jedoch strikt ablehnte. Ob er die Botschaft verstanden hat bleibt weiter fraglich, aber falls er das Geschenk doch noch annehmen möchte, kann er seine Stiefel gerne bei uns abholen.
Denn er wird die wasserfesten Schuhe leider brauchen.

Die Rede von Stefan Wenzel zur Elbvertiefung ist auf unserer HOMPAGE zu finden.

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Ein Jahr danach…

Es kommt den meisten so vor als wäre es gerade mal ein halbes Jahr her, jedoch jährt sich die Katastrophe von Fukushima am Sonntag schon zum ersten Mal. Es war lange in den Medien und auch lange in den Köpfen. Einiges hat sich bei uns seit dem geändert. Der Atomausstieg ist zumindest beschlossen, aber bis er umgesetzt ist vergehen noch einige Jahre und auch nach Fukushima sehen viele Länder keinen Anlass zum Umdenken in der Energiepolitik.

Dies nahmen der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel und der hannoversche Abgeordnete Enno Hagenah zum Anlass „auf die Straße zu gehen“. Bewaffnet mit einem Bauchladen voller Infomaterialien, Buttons und Aufklebern starteten sie am Anti-AKW-Stein am Weiße-Kreuz-Platz und liefen von da aus zum Landtag, um hierbei mit möglichst vielen Passanten ins Gespräch zu kommen.

Die Debatte zum Jahrestag und weit darüber hinaus in der Gesellschaft zu halten ist eine schwere Aufgabe, aber notwendig um die Sensibilität in der Bevölkerung und der Politik für die Risiken der Atomkraft hochzuhalten. Deshalb rufen wir auch zur Teilnahme an den Großkundgebungen und Demos auf. Alle Infos findet ihr unter: http://anti-atom-demo.de/start/aktionsorte/grosse-karte/.

P.S.: Man merke: Wer Aktionen in der Fraktion mit vorbereitet sollte beim nächsten Mal aufpassen, dass er am entscheidenden Tag der Durchführung nicht krank im Bett liegt.

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Eilmeldung: Grünes Marathonteam schwer getroffen!

Unser Läuferteam für den Behördenmarathon wurde heute von zwei überraschenden Nachrichten getroffen. Am frühen Nachmittag verkündeten die Laufveteranen Pelle und Rudi ihren Rücktritt aus dem Team „Grüne Asse“, für das sie viele Jahre lang unter dem Anspruch „für kürzere Laufzeiten“ aktiv waren. Sie begründen ihre Entscheidung vor allem mit gesundheitlichen Bedenken und fordern nun Jüngere auf ihre Position einzunehmen.
Als wäre dieser herbe Rückschlag nicht schlimm genug, gab auch der Trainer Andrea Schneider den Rücktritt von allen Ämtern bekannt. Fast ein Jahrzehnt hatte sie das Team betreut und zu großen Erfolgen geführt, jedoch sei nun die Zeit für einen Umbau des Teams gekommen. Alle drei lassen verkünden, dass sie auf Ehrensold und Dienstwagen verzichten möchten.
Zu ihren weiteren (ehrenamtlichen) innerfraktionellen Projekten konnte ich noch kein Statement bekommen. Der Flurfunk diskutiert jedoch heiß über schleimbeutelschonende Disziplinen, wie z.B. Hallenjojo, Synchron-Sodoku oder Kirschkernweitspucken. Wobei letzteres lediglich als Lückenfüller/Saisonsportart im Sommerloch gehandelt wird.

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Fraktionsklausur in Brüssel

Vom 5. bis zum 7.02. stand sie an: die Fraktionsklausur der besonderen Art! Denn erstmals war eine Klausur der Fraktion in der Stadt, die Europa maßgeblich kontrolliert: Brüssel. Der Europäische Rat, das Europäische Parlament sowie die Kommissionen bilden das politische Herz der „Hauptstadt Europas“. Ehrlich gesagt wirkt es jedoch etwas befremdlich, wie schnell man von dem modernen EU-Viertel in die bestens erhaltene Altstadt Brüssels kommt. In den zahllosen Brasserien und Schokoladengeschäften hätte man Tage verbringen können, doch das blieb uns verwehrt…
Der enge Zeitplan lies kaum die Möglichkeit sich der Stadt hinzugeben. Eine Themendiskussion reihte sich an die nächste. Ob Kohäsions- oder Agrarpolitik, gefühlt wurde kein Politikfeld ausgelassen, das eine Verbindung zwischen Landes- und Europapolitik vermuten lässt. Bis an den Rand gefüllt mit Fachwissen musste ich abends dennoch feststellen, dass ich einen entscheidenden Teil des Politapparates in Brüssel noch nicht kennengelernt hatte. Die LOBBYISTEN! Es scheint fast so als müsste jeder, der was von sich hält, einen Mitarbeiter in Brüssel haben…

…und wenn man sich mit denen unterhält lernt man schnell eine wichtige Lektion: Wer in Brüssel mitreden will, muss immer genügend Visitenkarten in der Tasche haben.

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Kreativer Widerstand – Ein Rückblick

Vor dem Zwischenlager in Gorleben

Auch eineinhalb Monate nach dem Castortransport wirken die Eindrücke des Wochenendes noch nach. In diesen wenigen Tagen voller Hektik und einer brodelnden Gerüchteküche kamen alle Seiten des Protestes zu Tage.

die letzten Minuten des Transports im Ticker

Auch wenn ich das Glück hatte dem unerfreulichen Teil, dem gewaltvollen Widerstand gegen den Castortransport, größtenteils aus dem Weg gehen zu können, war er leider stets präsent. So kam es, wie die Medien schon ausreichend berichtet haben, auch bei diesem Transport leider zu heftigen Zusammenstößen zwischen Autonomen und Polizeikräften. Dass solche Szenen das Bild, welches sich für die Öffentlichkeit ergibt, abermals beschädigt hat, ist traurig und spiegelt die Stimmung vor Ort nicht angemessen wieder.

trotz Ausweis fest im Griff des Polizisten

Als beunruhigend empfand ich zudem die rechtswidrige und
willkürliche Schikane
, die Pressevertreter und Abgeordnete verschiedener Parlamente teilweise beim Umgang mit Polizeieinheiten erleben mussten. Ob das nun der Stresssituation oder anderen Faktoren zugeschrieben werden kann bleibt dahingestellt, jedoch dürfen weder die Presserechte noch die Ausübung der parlamentarischen Kontrollfunktion eingeschränkt werden.

Demonstranten bei Laase

Der größte Teil der Demonstranten hat aber mit friedlichen und kreativen Protestaktionen versucht den Transport zu blockieren und zu der gemeinschaftlichen und warmen Atmosphäre beigetragen. Die gegenseitige Unterstützung etwa durch Verpflegungsmöglichkeiten oder Infopoints beeindruckte mich sehr. Ich könnte aber auch viele Beispiele nennen, bei denen die Demonstranten und die Polizei es gemeinsam geschafft haben einen Konflikt oder eine Eskalation zu vermeiden.

Polizeieinsatz in Harlingen

Dass sich die Polizeikräfte gerne in die Riege der Demonstranten einreihen würden (wären sie nicht gerade im Einsatz), wurde gelegentlich in den Gesprächen deutlich: „Zu diesem Zeitpunkt kann niemand sagen wann die Castoren im Zwischenlager eintreffen werden. Ich bin mir sicher, dass die Demonstranten den Transport noch durch viele kreative Ideen aufhalten werden.“

 

 

Die Pyramide hält stand

Ob sie aber die ausgehandelte Pressemitteilung zu der Pyramidenblockade auf den Schienen bei Hitzacker auch so sportlich nehmen, darf bezweifelt werden. Zu guter Letzt möchten Helge Limburg und ich uns noch ganz herzlich für die Wegbeschreibung der nordrheinwestfälischen Polizisten bedanken, denn nicht jeder Waldweg führt nach Gorleben: Das Ofroad-Video.

 

 

 

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Für mich ist der Rubikon aber sowas von überschritten…

Aus gegebenem Anlass empfehle ich euch diesen exklusiven Mitschnitt von Kai Dieckmanns Anrufbeantworter. Wulffs wahres Gesicht.

(Quelle: http://www.wdr5.de/sendungen/politikum/s/d/02.01.2012-19.05/b/der-rubikon-ist-ueberschritten.html)

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„Taste the Waste“

Quelle: die tageszeitung, 20.10.2011

Ich empfehle jedem den Film „Taste the Waste“ (http://tastethewaste.com/info/film) zu sehen, der sich mit der unglaublichen Lebensmittelverschwendung in unserer Gesellschaft befasst und gut in die aktuelle Debatte der Mindesthaltbarkeitsdaten passt!

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Putin feiert sein Comeback als Präsident!


Unter dem Motto „alles hat ein Ende nur die Wurst hat zwei!“ dürfen wir uns auf eine weitere Amtszeit des lupenreinen Demokraten freuen!

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Aller Anfang ist schwer

Die ersten drei Wochen meines Freiwilligen Sozialen Jahres Politik (FSJP) in der Landtagsfraktion der Grünen sind vorüber. Auch wenn ich als „Neuer“ in der Fraktion natürlich herzlich begrüßt und sehr gut aufgenommen wurde, erschlugen mich Informationsflut und viele neue Erfahrungen. Doch die leichte Orientierungslosigkeit wurde schnell überwunden und nach den Eindrücken der ersten Tage, die von einer angeregten Diskussion über die Sektsteuer bis hin zu einem ersten Kurzauftritt als Statist in einer NDR-Berichterstattung reichte, ließ mir auch die zweite Woche nicht viel mehr Luft zum Atmen. Fraktions- und Ausschusssitzungen gingen Hand in Hand mit Wahlwetten (dicht gefolgt von der Wahlparty) und der Suche nach einem Geigerzähler. Letztere sind übrigens seit der Atomkatastrophe von Fukushima weitestgehend vergriffen!
Letzte Woche war es dann soweit: PLENUM! Und welches Thema würde sich am besten eignen um den neuen Freiwilligen der Fraktionen den Einstieg zu versüßen? Na klar, zwei Stunden Reizüberflutung bei Haushaltsdebatten! Glücklicherweise wurde es die nächsten Tage interessanter…Sowohl die Überschreitung der Strahlengrenzwerte in Gorleben war mehrmals Thema, als auch beispielsweise Fracking-Bohrungen oder die umstrittene Finanzierung des Zentralgebäudes der Lüneburger Leuphana-Universität.

Dass es im Plenarsaal (trotz aller Ernsthaftigkeit und Wichtigkeit der Themen) lustig werden kann, bewies unser Abgeordneter Ralf Briese sowie Sprecher der anderen Fraktion bei der Großen Anfrage „Nedersassen snackt Plattdüütsch“. Mit ihren plattdüütschen Reden brachten sie die eigentlich stressgewöhnten Stenographen zum Schwitzen und die Abgeordneten das ein oder andere Mal zu lautem Gelächter. Ob eine solche Darbietung des Themas, abseits des Unterhaltungswertes, angemessen war, will ich hier gar nicht beurteilen, aber dennoch muss man anerkennen, dass diese Beiträge alle Abgeordneten mit Abstand am meisten zur Aufmerksamkeit und Ruhe zwangen. Das war zugegebenermaßen bei anderen Themen auch eher selten der Fall und somit eine für mich persönlich gern gesehene Abwechslung.

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„Der Neue“

Ich bin Clemens Niederlag und seit dem 1. Septmeber der neue FSJ-ler der Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen. Ich bin froh, dass ich die Gelegenheit habe vor dem Studium ein Jahr lang Erfahrungen im politischen sowie journalistischen Bereich sammeln zu können. Diese Erlebnisse möchte ich hier mit euch teilen und ich werde versuchen Wiebkes Blog weiterzuführen.

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Ordentlich beschlipst!

„Wiebke weiß was“ Folge 4: Fraktionsreise als 70 sek. Roadmovie, Fragen und Antworten zum letzten Castortransport, Diätenspenden und zum Schluss meine ordentlich beschlipste Minimodenschau in offizieller Landtagsmode:

 

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Mein Arbeitsweg – ein Haiku

Bloß schnell ankommen

Klingel als Lebensretter

Bisher unfallfrei

 

 

Haikus sind eine tradiotionelle japanische Gedichtform, die sich weltweit einer immer größer werdenden Beliebt- und Bekanntheit erfreuen.

Die kürzeste Gedichtform der Welt besteht aus drei Wortgruppen, die meist dem Silbenschema  5 – 7 – 5  folgen.

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Diagnose: Niedersachsenlied

In den vergangenen Wochen ertappte ich mich immer wieder beim Summen und Singen einer bestimmten, recht eingängigen Melodie. Der Melodie des Niedersachsenliedes. Richtig, das ist diese inoffizielle Hymne mit überholtem und kriegerischen Text, die beispielsweise in CDU-Kreisen immer noch gerne zum Besten gegeben wird:

„(…) Wir sind die Niedersachsen, Sturmfest und erdverwachsen, Heil Herzog Widukinds Stamm!“

Tage-, nein Wochenlang schien mich dieses Lied, das ich bis vor kurzem noch nicht einmal kannte, zu verfolgen. Plötzlich schmetterte es mir sogar aus einem offenen Fenster meines Nachbarhauses entgegen. Auch meine Mitmenschen blieben nicht verschont: So merkte meine Mitbewohnerin eines Morgens vorsichtig an, dass sie bereits mit dem Niedersachsenlied eingeschlafen – und nun auch wieder damit aufgewacht sei. Doch nun ist der ganze Spuk vorbei. Und bis zum Verfassen dieses Artikels habe ich es wirklich geschafft, einige Tage Ohrwurmfrei zu bleiben. Die Nebenwirkungen lassen endlich nach!

Meine Harfe hat die ganze Prozedur tapfer über sich ergehen lassen. Auf ihr spielte ich nämlich eben dieses Lied. Ich versuchte es zumindest. Das Ergebnis seht ihr hier, in der 3. Folge von „Wiebke weiß was“, den Landtags-Grünen Nachrichten:

 

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Staubsaugereffekte

Was genau beschreibt der Staubsaugereffekt?

a)      Gesteigerte Nachfrage, verursacht durch privaten Haushaltsgeräte- Konsum                b)      Die Erzeugung eines Unterdrucks mittels eines Gebläses                                                  c)      Einen Sound in der elektronischen Musik                                                                            d)      Eine erhöhte Rundengeschwindigkeit durch das Radfahren im Windschatten                e)      Das Aufsaugen von Laub mittels des analogen Staubsauger- Prinzips                          f)       Angeblicher Kollaps des grenzfreien Schengen-Raums durch Nordafrika- Flüchtlinge

Anlass: (Die Österreichische) Innenministerin Maria Fekter kritisiert Italien für die „unsolidarische Maßnahme“, mit der Wirtschaftsflüchtlinge aus Tunesien Touristen-Visa ausgestellt bekommen haben. Frankreich und Deutschland lehnen das ab, „auch Österreich. Das hat eigentlich einen enormen Staubsaugereffekt auf alle Migranten, die nach Italien gelangen. Italien putzt sich hier ab“, empörte sich Fekter am Montag vor Beginn des EU-Innenministerrat in Luxemburg.                                                       Quelle: http://bit.ly/fpXTUK

 

Und wenn wir schon beim Thema sind:

„Menschlicher Tsunami“. Diese menschenverachtende und Angst und Schrecken provozierende Wortschöpfung Silvio Berlusconis, hätte bei mir die größten Chancen zum Unwort des Jahres zu avancieren.

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Schlaflos in Berlin.

Vom 20. bis 25. März war ich fast schlaflos in Berlin. Der Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – Titel: „Bürger Parlament Medien – Partizipation zwischen Facebook und Parteibuch“ – war alles andere als eine lockere Auszeit. Eine knappe Woche lang waren wir, vierzig Jugendliche aus ganz Deutschland, zu Gast im Bundestag. Wir absolvierten ein umfangreiches Programm, recherchierten für unsere Artikel und produzierten so die 28 seitige Veranstaltungszeitung „Schnittstellen“: po-schnittstellen

Die Woche war toll, aufregend, anstrengend. Und ich weiß jetzt, dass

– mir mein Schlaf heilig ist. Eine Woche lang 4 -5 Stunden/Tag reichen nicht.
– Steffen Seibert als Nachrichtensprecher eindeutig smarter und kompetenter war.
– man als Zuschauer im Plenarsaal nicht Kaugummi kauen darf . Schlafen auch nicht.
– Diskussionen um „Bürgerbeteiligung im 21. Jahrhundert“ in’s Unendliche führen.
– in die Bundespressekonferenz zu kommen, weniger schwer ist als ich dachte.
– niemand es mag, ständig als jung-journalistische Elite bezeichnet zu werden.
– Redaktionssitzungen bis Mitternacht eher nicht so mein Ding sind.
– das politische Berlin noch interessanter – doch auch komplizierter ist – als gedacht.
– das Kantinenessen im Bundestag gut schmeckt.

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Laster und Leidenschaften

Laster und Leidenschaften – das ist eines der fünf Themen der neuen „Wiebke weiß was“- Folge. Bewaffnet mit Stativ und Kamera begab ich mich auf die Suche nach Lastern und Leidenschaften in der Grünen Landtagsfraktion – hier seht ihr die Antworten. Weitere Themen der 2. Ausgabe: Konsequenzen aus der Atomkatastrophe, die verpatzte Schulreform, Vorschläge für das Ende von Abgeordnetenprivilegien und ein Praktikantenbesuch aus Uganda.

 

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„Wo? Venewas?“ – Bekundungen unter dem Regenschirm

Diese verschiedenen Regenschirmszenarien, angelehnt an al-Gaddafis Auftritt, mit dem er  seine Anwesenseit in Libyens Hauptstadt Tripolis zu demonstrieren suchte, versüßten mir den heutigen Morgen. Das Gebaren des schier wahnsinnig gewordenen Despoten, der gestern (22.02.11) verkündete, er wolle lieber als Märtyrer sterben als zurückzutreten,  ist hingegen mehr als bitter.

Quelle: die tageszeitung, 23.02.11, „Ich bin nicht in Venezuela!“

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